×
×

Mehr Nachrichten aus der Umgebung

Wittichenau Bernsdorf

Sicherheitspaket: SPD will notverschiebbares Teil ohne Vermittlungsausschuss verabschieden

11. November 2024 ©
11. November 2024 ©
Für Eilige: Die SPD-Bundestagsfraktion will das Sicherheitspaket in e ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

Zeit für Entscheidung: SPD plädiert für Einzelverabschiedung von Sicherheitspaket

Vermittlungsausschuss, Bundesrat, Bundestag, Pakets, Wiese, Teile, Zeit, Einigung, Sicherheitspaket, Teil **In Kürze: Die Zeit für Entscheidungen läuft aus** Das Sicherheitspaket, das von der Ampelkoali... mehr ... 10. November 2024

tagesschau.de

"Sicherheitspaket" scheitert in Teilen am Bundesrat

Sicherheitspaket, Bundesrat, Gesetz, Befugnisse, Bundestag, Faeser, Innenministerin, Sicherheitsbehörden, Teilen Das vom Bundestag kurz zuvor verabschiedete "Sicherheitspaket" ist im Bundesrat teilweise gescheiter... mehr ... 18. Oktober 2024

muensterschezeitung.de

Bundesregierung berät zu Ausweitung des «Sicherheitspakets»

Bundesregierung, Sicherheitspakets, Teil, Befugnisse, Sicherheitsbehörden, Ruft, Ausweitung, Union, Vermittlungsausschuss Ruft die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss an, um den blockierten Teil des «Sicherheitspake... mehr ... 21. Oktober 2024

muensterschezeitung.de

Ampel schließt Vermittlung zum «Sicherheitspaket» nicht aus

Sicherheitspaket, Teil, Befugnisse, Sicherheitsbehörden, Ruft, Vermittlung, Bundesregierung, Union, Ampel, Sicherheitspakets Ruft die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss an, um den blockierten Teil ihres «Sicherheitspa... mehr ... 21. Oktober 2024

tagesschau.de

Nach Teil-Stopp im Bundesrat: Union will verschärftes "Sicherheitspaket"

Sicherheitspaket, Teil, Union, Bundesrat, Verschärfungen, Stopp, Ampel, Lösung, Vermittlungsausschuss Das "Sicherheitspaket" der Ampel ist im Bundesrat zum Teil gestoppt worden. Im Vermittlungsausschuss... mehr ... 21. Oktober 2024

tagesschau.de

"Sicherheitspaket" zur Abstimmung in Bundestag und Bundesrat

Sicherheitspaket, Bundestag, Bundesrat, Abstimmung, Richtungen, Heute, Wochen, Kritik, Gesetzespaket, Diskussionen Seit Wochen sorgt das "Sicherheitspaket" für Diskussionen, die Kritik kommt aus ganz unterschiedlic... mehr ... 18. Oktober 2024

tagesschau.de

"Sicherheitspaket" teils abgelehnt: Unerwartetes Nein aus dem Bundesrat

Sicherheitspaket, Bundesrat, Unerwartetes, Kornmeier, Knall, Regierung, Bundestag, Rödle, Teilen Der große Knall im Bundestag ist ausgeblieben. Nicht dort, sondern im Bundesrat wurde das "Sicherhe... mehr ... 18. Oktober 2024

expand_less